26.11.2020
Zur Stadtratssitzung im Alten Stadttheater am 26.11.2020

Ausführliche Berichtserstattung durch den EK

* Gießkannen geht es an den Kragen (28.11.20)

* Der TWKJBJSSM-Ausschuss (28.11.20)

* Ein Traum in Weiß und Ocker (28.11.20)

* “Nachbesserungen nötig” (EK 1.12.2020)

Oberbürgermeister Josef Grienberger begrüßte den fast komplett anwesenden Stadtrat.

Es entwickelte sich die bisher längste Stadtratssitzung im “neuen Stadtrat” nahe der Grenze von vier Stunden.

Ihren Tätigkeitsbericht gaben für den Behindertenbeirat der Stadt Eichstätt die beiden Vorsitzenden Wolfgang Bittlmayer und Herrmann Föttinger ab, Frau Kracklauer als Leiterin der Volkshochschule Eichstätt berichtete von den aktuellen Entwicklungen, Josef Zinsmeister und Karin Wohlwend erstatteten ihren Bericht zur Situation der Friedhöfe und zu den neu zu beschließenden Regelungen.

Die Dauer der Sitzung lag aber nicht an zu vielen oder zu langen Redebeiträgen der Stadträte, sondern an den sehr ausführlichen Berichten aller Referatsleiter und -sachbearbeiter.

Nach 3 ¾ Stunden war der öffentliche Teil der Sitzung – ohne Pause! - beendet, sodass die Themen der nichtöffentlichen Sitzung im “Schnelldurchgang” erledigt werden mussten, was einer sachlich gerechten Abwicklung nicht sehr dienlich sein kann.

Ich hatte den Eindruck, dass so mancher Stadtrat bei dem noch ausstehenden Tagesordnungspunkt “Informationen und Anfragen” so manches Thema einbringen wollte, aber aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und des deutlich und spürbar nachlassenden Interesses und Konzentration darauf verzichtete.

Meine Meinung:

Die Redekultur hat sich im Stadtrat im Vergleich zur vergangenen Periode 2014 - 2020 deutlich gebessert. Die Anzahl und auch der Umfang der Beiträge haben sich auf ein akzeptables Maß eingependelt.

Auch werden die Beiträge nicht mehr so bissig vorgetragen wie es im letzten Stadtrat hin und wieder der Fall war.

Insgesamt ist in die Stadtratsarbeit Ruhe eingekehrt. Das macht endlich ein konzentriertes und themenbezogenes Arbeiten sowie die Abarbeitung und Entscheidung vieler seit langem schwelender Themen möglich.

Genau so haben wir es uns gewünscht und darauf haben wir die letzten Monate hingearbeitet. Die Zusammenarbeit im Stadtrat hat sich sehr zum Positiven geändert.

Haushalts- und Finanzausschuss

Dies war auch deutlich zu spüren bei der durchaus kontrovers geführten Diskussion über den Erhalt oder Streichung des Haushalts- und Finanzausschusses.

Man ließ jeden ausreden und man hörte jedem zu.

Unser Fraktionsvorsitzender Richard Nikol (FW) und Horst Bacherle (Fraktionsvorsitzender der CSU) haben sich sehr engagiert dafür ausgesprochen, dass dieser reine “Debattierausschuss ohneBefugnisse” (Originalton Bacherle) abgeschafft werden sollte.

Das Ergebnis der Abstimmung war auch mit der Stimme von OB Grienberger ein enges Patt mit 12 zu 12 Stimmen zu Gunsten der Beibehaltung des aus der Sicht der Freien Wähler überflüssigen Ausschuss.

Alle 12 Stadträte der SPD, Grünen, ÖdP und Bayernpartei haben geschlossen für die Beibehaltung gestimmt. Ich sehe das jetzt aber nicht als eine Niederlage für uns Freien Wähler, der CSU und OB Grienberger, sondern als ein Ergebnis einer gut funktionierenden Demokratie, in der solche knappen Ergebnisse zu akzeptieren sind.

Wie Tanja Schorer-Dremel (CSU), die leider nicht anwesend war, gestimmt hätte, lasse ich hier offen.

Behindertenbeirat

Sehr viel Lob erhielten zurecht Wolfgang Bittlmayer und Hermann Föttinger für ihren Bericht über den Behindertenbeirat (siehe EK vom 1.12.2020, “Nachbesserungen nötig”

Dieser Überschrift stimmen Richard Nikol und ich als Behindertenbeiräte des Eichstätter Stadtrates zu. Wir beide sind als Inklusionsbeauftragte der Stadt Eichstätt stets im engen Kontakt mit dem Behindertenbeirat, was auch von Wolfgang Bittlmayer bei seinem Vortrag gut hervor gehoben wurde.

Kommentar

Kleine Besserungen und Bemühungen seitens der Stadt sind erkennbar, aber um von einem barrierefreiem Eichstätt sprechen zu können, muss die Stadt noch einen weiten Weg gehen.

Die beiden Vorsitzenden des Eichstätter Behindertenbeirats sowie Richard Nikol und ich sind guter Hoffnung, dass unsere Stadt Eichstätt ihren diesbezüglichen Aufgaben durchaus nach und nach in kleinen Schritten erledigen wird.

Kulturausschuss

Ein weiterer Schwerpunkt war die Erhöhung des bisherigen noch bestehenden Kulturauschusses (“Ausschuss für Kultur, Freizeit und Fremdenverkehr”) von 10 auf 12 Mitgliedern

Es soll ein Name gefunden werden, der dieser größeren  Bedeutung dieser neuen Einrichtung gerecht werden soll.

Ich könnte mit dem noch derzeitigen umfassenden Namen “Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten” recht gut leben.

Es gibt aber sicher bessere Namensfindungen.

Für solche Vorschläge an mich zur Weitergabe an den OB und an den Stadtrat wäre ich sehr dankbar.

Ehemaliger Kulturausschuss

 Der “T W K B J S S M” – Ausschuss, vom EK so abgekürzt - soll sich künftig um unten stehende acht Belange kümmern:

T – Tourismus

W – Wirtschaft

K – Kultur

B -  Bildung

J – Jugend

S – Sport

S – Soziales

M – Märkte

Ob der geplante um zwei Stadträte aufgestockte neue Ausschuss mit den acht durchaus wichtigen Themenfeldern seine hohen Erwartungen erfüllen wird, sehe ich mit gebremsten Optimuísmus, die Idee an sich ist ja durchaus vielversprechend.

Hauptamtsleiter Andreas Spreng sprach von einer erforderlichen Bündelungsfunktion zum Gelingen des umfunktionierten Ausschusses. Meine Frage an ihn, wer denn diese Bündelungsfunktion verantwortlich übernehmen könnte oder sollte, blieb weitgehend unbeantwortet.

Mein Kommentar

Es rächt sich jetzt deutlich, dass der von uns Freien Wählern und unserem ehemaligen Stadtrat Professor Günther Köppel am 9.3.2017 eindringlich geforderte Kulturreferent als Halbtagsstelle (17 Stunden Teilzeit festgelegt zunächst auf 2 Jahre) damals vom Stadtrat aus rein parteipolitischen Gründen abgelehnt worden war.

Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Eichstätt einen Kulturreferenten/-in zumindest in einer Halbtagesstelle benötigt, um diese künftigen vielfältigen Aufgaben von acht verschiedenen Bereichen auf die Beine zu stellen.