28.01.2021
Zur Stadtratssitzung im Alten Stadttheater am 28.01.2021

Die erste Sitzung im neuen Jahr verlief wie schon zuletzt gewohnt sehr ruhig. Alle Themen auf der kurzen Liste der Tagesordnung wurden nach einigen kurzen Redebeiträgen einstimmig beschlossen.

Der Eichstätter Kurier berichtet darüber sehr ausführlich in vier Beiträgen.

“Da sehe ich keine größeren Probleme” (EK vom 30.01.21).

Durch eine Gesetzesänderung in der Bayerischen Bauordnung treten ab 1. Februar 2021 einige Änderungen in Kraft, so müssen künftig Bauanträge innerhalb von drei Monaten bearbeitet werden.

Stadtbaumeister Jens Schütte und Oberbürgermeister Josef Grienberger sehen hier keine Probleme für die Stadt.

Meine Meinung dazu:

Es muss für die Zukunft abgewartet werden, ob dies durch das Bauamt der Stadt tatsächlich umgesetzt werden kann. Es gab ja in der Vergangenheit oftmals zum Ärgernis nicht weniger Bürger größere Probleme mit längeren Wartezeiten.

Im TOP 2 der Sitzung wurde bezüglich der erstmaligen Erhebung von Benutzungsgebühren für das Stadtarchiv diskutiert. Siehe EK vom 3. Februar 2021 “Eintauchen in die Geschichte”

Im TOP 3 befasste sich der Stadtrat mit dem “Förderprogramm lebendige Zeiten ISEK 2020 - Richtlinien Prokektfonds Eichstätt”

Siehe EK vom 1.2.2012 “Neue Stelen für die Ortseingänge” und ISEK 2020: Projektfonds nun mit “schlagkräftigem Entscheidungsgremium” – Ideen wilkommen

Diese Lenkungsgruppe Projektfonds soll alternativ eingerichtet werden, um das Förderinstrument Projektfonds zur Unterstützung innenstadtbelebenderProjekte auch in Zukunft gewinnbringend für die Stadt Eichstätt einzusetzen.

Vorgänger dieser Lenkungsgruppe war die sog. Strategiegruppe. Diese bestand bis 2019 sehr aufgebläht aus 21 Mitgliedern und wurde vom Stadtrat nur sehr bedingt akzeptiert.

Unsere Meinung dazu:

Die Strategiegruppe war seiner Zeit auch deshalb gescheitert, weil über deren Arbeit nur sehr wenig bekannt war. Die Stadträte wussten sehr wenig über diese Einrichtung, der Eichstätter Bevölkerung war sie völlig unbekannt.

Der Ersatz der Strategiegruppe durch den Lenkungsausschuss ist eine sehr sinnvolle Änderung. Die Strategiegruppe bestand zum Teil aus wechselnden Mitgliedern, die allein durch das Informationsdefizit aufgrund der wenigen Sitzungen sehr träge wurde.

Sinn und Zweck der Strategiegruppe ist es, Vorschläge der Standortbeauftragten, von Bürger*innen oder Institutionen zur Verschönerung unserer Stadt zu beraten und die Ausführung auf den Weg zu bringen. Das heißt konkret, dass zum Beispiel ein Bürger*in einen Vorschlag macht, einen Bücherschrank aufzustellen. Die Gruppe berät, findet die richtige Lösung und stimmt den Standort ab. Die Finanzierung erfolgt zu 50 % aus privaten Mitteln, zu 30 % aus Landesmitteln und zu 20 % aus städtischen Mitteln. So beteiligen sich die Bürger*innen und die Landesregierung an der Verschönerung unserer Stadt. Eine sehr sinnvolle Arbeit, ein gut überlegter Ansatz und die richtige Vorgehensweise.

Nur hat sich eben leider herausgestellt, dass zu viele Köche auch hier den Brei verderben. Die Entscheidungsfreudigkeit der Strategiegruppe war dermaßen gehemmt, dass kaum Projekte realisiert wurden.

Die Einrichtung der Lenkungsgruppe soll mehr Dynamik und Entscheidungsstärke in den Prozeß bringen und das wird gelingen.

Viel Glück also diesem neuen Gremium, das mehrheitlich aus Bürgern und in der Minderheit aus Politikern besteht. Eine gute Entscheidung.

Geben wir dem Gremium eine Chance und hoffen auf viele interessante Vorschläge.

Dass diese neue Lenkungsgruppe als Entscheidungsgremium nun nur noch aus acht Personen aus verschiedenen Bereichen bestehen soll, fand nicht die Zustimmung aller Stadträte.

Der Vorschlag der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters zur Zusammensetzung der acht Mitglieder für den geplanten Lenkungsausschuss:

1. Oberbürgermeister bzw. Stellvertretung der Stadt Eichstätt

2. Bauamt, Vertreter/in Städtebauförderung

3. Standortbeauftragte

4. Gewerbevertreter/in (Pro Eichstätt e.V.)

5. Vertreter/in Hauseigentümer (Haus- und Grundverein Eichstätt)

6. Vertreter/in Kulturschaffende (Künstlerring)

7. Vertreter/in  Jugend (Vorsitzender bzw. Stellvertretung Jugendhausrat, Haus der Jugend)

8. Vertreter/in Behindertenbeirat (Vorsitzende/r bzw.Stellvertretung)

Es ist vorgesehen, sonstige Vertreter von Interessengemeinschaften bei Betroffenheit durch die beantragten Projekte jeweils beratend hinzuzuziehen.

So kam unter einigen weiteren Vorschlägen der Antrag, einen Vertreter aus dem Bereich der UNI Eichstätt mit ins Boot zu holen. Dies wurde aber sofort von OB Grienberger und dem Stadtrat abgelehnt.Man einigte sich letztlich darauf, dass die Lenkungsgruppe mindestens einmal jährlich im Stadtrat einen Tätigkeitsbericht Stadtrat abgeben sollte.

Durchaus Interesse bei den Stadträten/innen weckte der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, eine Eichenpflanzaktion durchzuführen. Siehe Beitrag EK vom 1.2.2021 “1000 Eichen für Eichstätt”

Meine Meinung dazu:

Ich habe mich in der Stadtratsitzung dazu lobend geäußert. Ich fände es als gute Idee, wenn Mitglieder des Eichstätter Stadtrates parteiübergreifend an einem Samstagstermin im Spätsommer oder Herbst eine gemeiname Aktion mit den Bürgern der Stadt – vor allem mit Kindern – durchzuführen.

Die Kinder dürften dann ein Schildchen mit ihrem Namen anbringen und könnten z.B. 1 Jahr später nachsehen, wie die Bäumchen gewachsen sind.

Das Ganze könnte geschehen unter Aufsicht durch das Forstamt für ein fachgerechtes Einpflanzen.

Das Gerät wie Schaufeln usw. könnten Bauhof und Forstamt stellen. Den Kindern wird ein Eis und ein Limo spendiert.

Zum Schluss der Aktion gibt es eine gemeinsname kleine Brotzeit auf Kosten der Stadt. Ich wäre auch bereit, diesen Tag zu organisieren und durchzuführen, wenn sich sonst niemand dafür zur Verfügung stellt.,  Sollte mein Vorschlag bei den anderen Parteien keinen oder zu wenig Anklang finden, sollten wir Freien Wähler diese Aktion alleine durchführen

Verfasser:

Adalbert Lina (Stadtrat)

Mit unterzeicbnet:

Martina Edl (3. Bürgermeisterin)

Richard Nikol (Fraktionsvorsitzender)