Die nächsten 6 Jahre unserer Stadtratsarbeit stehen unter dem Leitgedanken

Gute Gedanken

Gute Worte

Gute Taten.

Es wäre wunderbar gewesen, wenn sich die Berichterstattung des EK zur Bürgermeisterwahl an dieses Motto hätte anschließen können. Die Schlagzeilen in Coronazeiten waren auflagestärkend, aber auch die andere Seite der Berichterstattung verdient eine Würdigung, die im Folgenden dargestellt werden soll.

Es ist hochinteressant, welche Emotionen durch eine Wahl ausgelöst werden, welche Überlegungen angestellt und welche Unterstellungen in die Öffentlichkeit getragen werden in Form von Artikeln und Leserbriefen.

Alles schon vergessen?

Schnell ist vergessen, welche Fakten bei der Stadtratswahl 2014 vorlagen.

Wir hatten einen FW Oberbürgermeister, der Stadtrat wählte als 1. Bürgermeisterin eine Dame aus dem Kreis der CSU und als 2. Bürgermeister einen Herrn von der SPD. 2014 war es der ausdrückliche Wunsch der Freien Wähler, eine Ausgeglichenheit im Stadtrat zu erreichen. Die Freien Wähler hofften, dass die erfahrenen Stadträte aus allen Fraktionen den jungen FW-Oberbürgermeister unterstützen würden. Leider ist dies nur bedingt gelungen, denn allen voran hat die SPD versucht, dem neuen OB das Leben schwer zu machen. Obwohl ein Stadtrat aus ihren Reihen als ein Teil der Stadtführung eingesetzt war.
2014 waren also alle 3 großen Fraktionen als Bürgermeister vertreten und was ist in den folgenden 6 Jahren passiert?

Noch nie ist ein Stadtrat so stark auseinandergedriftet wie in dieser Zeit, obwohl FW, CSU und SPD die Bürgermeister und somit die Vertretung der Stadt bestimmt haben.

Wie hat Herr Alberter (SPD) während der konstituierenden Sitzung des jetzigen Stadtrats wörtlich festgestellt: „Mit der Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters bestehe die große Chance, den in den vergangenen Jahren stark auseinandergedrifteten Stadtrat zu einen“. Und noch etwas Wichtiges hat Herr Alberter festgestellt: „…es gelte, eine überparteiliche und sachorientierte Stadtpolitik zu erarbeiten, in der alle Fraktionen die Möglichkeit haben, mitzugestalten und Entscheidungen auf einer breiten Basis zu stellen“.

Genau das haben die Freien Wähler seit 2014 mit 3 Bürgermeistern aus 3 Fraktionen versucht zu erreichen.

Warum den gleichen Fehler zweimal machen?

Nach dieser Feststellung der SPD kann man jetzt den einzig logischen Schluss ziehen: was 2014 nicht funktioniert hat, müssen wir 2020 nicht wiederholen.

Dass eine Zusammenarbeit mit der SPD speziell mit Herrn Alberter schwierig wird, lässt sich auch an seiner Äußerung festmachen, dass weder Frau Gabler-Hofrichter noch Frau Edl das Profil und die Persönlichkeit haben, Eichstätt zu repräsentieren. Solche Äußerungen sollten auf private Vieraugengespräche reduziert werden, und nicht auf ausschließlich publikumswirksame Stellungnahmen im Stadtrat bzw. für den Eichstätter Kurier.

Hat Herr Alberter vergessen, dass 50 % der Bevölkerung Frauen sind?

Und dass in der Politik maximal 30 % der politischen Ämter mit Frauen besetzt sind?

Der Wählerwille hat gezeigt, dass Frau Gabler-Hofrichter mit 3159 Stimmen und Frau Edl mit 3180 Stimmen als Politikerinnen mit deutlich mehr Stimmen gewählt wurden als viele männliche Kollegen, auch die Kollegen Nieberle und Wollny. Dies ist ein eindeutiger Wählerwille und auch ein Auftrag, den wir als Verpflichtung gegenüber denen betrachten, die uns gewählt haben.

Herr Grienberger hat seine Entscheidung mit Blick auf Persönlichkeit und Kompetenz getroffen, und wie wir in der Stadtratssitzung gesehen haben, war es die richtige Entscheidung. Denn auch in der Stadtspitze wird es zuweilen Uneinigkeiten geben, aber diese müssen auf Augenhöhe und mit Anstand ausdiskutiert werden. Ohne persönliche Angriffe und Beleidigungen.

Persönliche Angriffe der Freien Wähler auf andere Stadträte sind in den letzten 6 Jahren unterblieben, weil wir dies für einen schlechten politischen Stil halten. Schade, dass diese Amtsperiode eingeleitet wurde mit niederschmetternden, verletzenden und hetzerischen Aussagen zu Stadtratskollegen. Tief verletzende Worte, wie: „kein Profil, keine Persönlichkeit“ im Stadtrat, „unwürdige politische Machenschaften, persönliche Charakterlosigkeit und purer Egoismus“ in Leserbriefen, alles auf Facebook in weiteren Angriffen diskutiert und teils anonym weiterverbreitet.

Wer will sich da politisch noch engagieren?

In Zeiten, in denen es mehr als schwer ist, kommunalpolitisch aktive Menschen zu finden, ist es verwunderlich, dass die wenigen, die sich engagieren, pressetechnisch und auch in der Bevölkerung verrissen werden. Beinahe vergeblich haben alle Parteien und Vereinigungen um eine ausreichende Anzahl von Personen geworben, die auf die Liste zur Stadtratswahl gehen.

Wir können all diesen politisch interessierten Menschen nur empfehlen: setzt Euch ein. Macht es besser als die, die Ihr kritisiert. Stellt Euch selber der politischen Diskussion und gestaltet mit, kreativ und kompetent. Jeder kluge Kopf wird in der Politik gebraucht, politischer Diskurs ist notwendig für Veränderungen und Entwicklungen.

Spielt der „Wählerwille“ bei der SPD im Kreistag keine Rolle?

Zur Kreistagswahl sei gesagt, dass speziell die SPD mit 8 Sitzen keine Rücksicht darauf genommen hat, dass die Freien Wähler FW mit 11 Sitzen und die Jungen Freien Wähler JFW mit 3 Sitzen vertreten sind, d.h. zusammen mit 14 Sitzen die zweitstärkste Fraktion im Kreistag sind. Hier hat der „Wählerwille“ für die SPD keine Rolle gespielt. Obwohl es gerade im Kreistag wichtig gewesen wäre, die Region um Eichstätt zu stärken, damit der Landkreis nicht noch weiter Richtung „Speckgürtel um Ingolstadt“ abdriftet.

Waren all diese Gedanken auch die Gedanken des Oberbürgermeisters?

All diese Überlegungen hat sicher auch Oberbürgermeister Grienberger angestellt und sich genau überlegt, mit wem er zusammenarbeiten kann und mit wem es Gemeinsamkeiten für eine gute Stadtpolitik gibt. Und natürlich auch, wer eine Wahlempfehlung gegen ihn abgegeben hat. Alle anderen Fraktionen außer den Freien Wählern, die neutral blieben, haben eine Empfehlung gegen ihn abgegeben und ihn damit weder unterstützt noch eine freie Wahl zugelassen, sondern im Gegenteil Meinungsbildung in die andere Richtung betrieben.

Die Freien Wähler sind auch deswegen neutral geblieben, weil wir bewusst alle Wählerentscheidungen akzeptieren wollten und ebenso bewusst keine Entscheidung unserer Wähler herbeiführen wollten.

Zudem gab es weder in der Stichwahl noch in der laufenden Stadtratsperiode eine Koalition der Freien Wähler FW mit der CSU.

Leidenschaft, Herzblut und Gestaltungswillen: das sind die Freien Wähler

Aber wir Freien Wähler möchten mitgestalten. Jeder, der in der Politik engagiert ist, möchte mitgestalten.

Um das Beste für die Stadt zu geben, unabhängig von Parteizugehörigkeit. Das ist der Wählerwille und nichts anderes und dafür wurden wir alle gewählt.

Als Schlusssatz müssen wir Freien Wähler einer Stadtratsfraktion unseren höchsten Respekt zollen: die Fraktion der Grünen hat ein absolut professionelles Verhalten nach der OB-Wahl gezeigt, Hut ab, das ist Charakter und Stil.

Und so wollen wir in den nächsten 6 Jahren im Stadtrat arbeiten: miteinander, mit Stil und Professionalität.