Eichstätt, 13.10.2020

Zur Stadtratssitzung im Alten Stadttheater am 24. September  2020

Zu den EK-Bericht vom 28. September 2020

 (von Jürgen Knopp)

“Streicheleinheiten für Drahtesel”

Der EK gibt im Großen und Ganzen den Verlauf  der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause wieder.

Über die negativen Äußerungen von den Herren Nieberle und Reinbold wurden ausführlich  berichtet, nicht aber über die Aussagen von Martina Edl bezüglich des Zuschusses für Mobilfunk in Eichstätt in Höhe von ca. 500.000 Euro und der veränderten aktuellen Situtation im Heilig-Geist-Spital.

Martina Edl wurde von den beiden Herren aus nicht nachvollziebaren Gründen vorgeworfen, ihr Amt als 3. Bürgermeisterin für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen, was ich persönlich als absolut ungerechtfertigt, fast schon als Unverschämtheit werte.

Die weitere gesamte Stadtratssitzung verlief ruhig, die meisten Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Martina Edl ging unter dem Tagesordnungspunkt “Informationen” im öffentlichen Teil auf diese beiden Themen ein, die im Artikel des EK nicht erwähnt wurden, sondern eben nur die  unsachgerechte Kritik der Herren Nieberle und Reinbold.

Kommentar von Martina Edl zum Thema “Förderung Mobilfunk für Eichstätt”

Bis zu 500.000 Euro Förderung des Freistaats Bayern für einen Mobilfunkmast, den die Stadt Eichstätt bei Buchenhüll aufstellen wird, um die Mobilfunklöcher zu minimieren und die Versorgung des Stadtteils Buchenhüll sicherzustellen.

Die Förderung wurde durch Herrn Wirtschaftsinister Aiwanger überreicht.

Bei diesem Termnn konnte ein Referent des Landesamtes für Umwelt gewonnen werden, der in einer Veranstaltung über Chancen, aber auch gesundheitliche Risiken von Mobilfunkausstrahlung berichten wird..Zeitpunkt und Ort folgen.

Ergänzung:

Ein eigener Bericht durch den EK erfolgte wenige Tage  später am 01.10. 2020 unter der Überschrift

“Mobilfunkausbau: Eichstätt erhält bis zu 500.000 Euro”

Ein zweiter Bericht ist zu lesen im IZ-Anzeiger vom 3. 10. 2020 mit der Überschrift

“Besserer Mobilfunk in der Domstadt

Kommentar von Martina Edl zum Thema “Heilig-Geist-Spital”

Ausgangspunkt war die Schließung der Station 7 des Krankenhauses und somit der Wegfall dieser Pflegeplätze.

Zudem stellte der Sozialausschuss des Eichstätter Kreistags die Entwicklung der Anzahl Pflegedürftiger vor, die dramatisch nach oben steigen werden.

Zudem ist ein weiterer wichtiger Aspekt die finanzielle Lage des Heilig-Geist-Spitals.

Der Eichstätter Stadtrat ist der Souverän der Heilig-Geist-Spital-Stiftung und hat somit die Aufgabe, den Stiftungszweck wahrzunehmen und die finanziellen Grundlagen der Stiftung zu sichern.

Als letzter wichtiger Punkt muss erwähnt werden, dass es derzeit seit Ende 2019 eine Förderung in Höhe bis zu 70.000 Euro pro Pflegesatz gibt. Diese Förderung sollten wir uns sichern.

Somit sprechen vier Gründe für den Anschub, sich auch weiter mit einem Ausbau des Heilig-Geist-Spitals zu beschäftigen.

Genau dies war der Grund unseres Verstoßes der Freien Wähler, der ganz bewusst nicht als Antrag formuliert war.

Kommentar von Adalbert Lina zum Thema “Schließung von Krankenhäusern”

Meine ganz persönliche Einschätzung zu den immer häufiger werdenden  Schließungen von Krankenhäusern in ganz Deutschland.

“Früher wurden Krankenhäuser gebaut, um kranken Menschen zu helfen, wieder gesund zu werden!”

Heute werden offenbar Krankenhäuser nur noch gebaut oder auch gehalten, um damit Geld zu verdienen.

Ich halte es für eine Schande, für ein so reiches Land wie unser Deutschland so zu agieren.

Selbst wenn Kliniken aus welchen Gründen auch immer in rote Zahlen geraten, egal ob verschuldet oder unverschuldet, muss ein so reiches Land wie Deutschland in der Lage und auch willens sein, solche Defizite auszugleichen, auch in so schwierigen “Corona-Zeiten”.

Statt Krankenhäuser zu schließen auf dem Rücken der Gesundheit von Patienten, sollten eher die Ursachen frühzeitig erforscht werden, warum solche Defizite entstehen und schnelle Lösungen gefunden werden, diese Defizite zu schließen.

Ich gehe auch davon aus, dass die Kontrollfunktion der Träger hier große Defizite hatten und haben und erst reagieren, wenn der Schaden schon entstanden ist und das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.

Verfasser:

Adalbert Lina (Stadtrat FW)

Mit unterzeichnet:

Martina Edl (3. Bürgermeisterin)

Richard Nikol (Fraktionsvorsitzender der FW)